Geschäftsbedingungen

der Fa. Deko-Stein Alzenau

Stand: September 2006

1. Allgemeines

Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetztlichen Mehrwertsteuer. Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst, Post oder Spedition zuzüglich 3% Verpackung, 1 % Bruchversicherung und Porto. Es wird die möglichst günstigste Versandart gewählt.

Bei Erstbestellung erfolgt die Lieferung per Vorkasse. Der Mindestauftragswert beträgt EURO 30,--, bei geringerem Auftragswert wird ein Mindermengenzuschlag von EURO 5,-- berechnet. Ab einem Auftragswert von EURO 100,-- erfolgt die Lieferung frei Haus, ins Ausland frei deutsche Grenze.

Beanstandungen können nur innerhalb von 4 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Rücksendungen können nur nach vorherigen Absprache erfolgen.

2. Zahlungsbedingungen

Sofort rein Netto per Vorkasse.

3. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer Zahlung auf von Ihm besonders bezeichnete Forderungen leistet. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Wird mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung durch den Verkäufer begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen.

3. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für die gesamte Geschäftsbeziehung gilt das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, und zwar auch dann, wenn die Lieferungen direkt von einer mit dem Verkäufer verbundenen ausländischen Lieferfirma erfolgen.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich ergebenden Steitigkeiten (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) ist der Hauptsitz des Verkäufers.

Christine Stein